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Forum Übersicht » Harburg und Umgebung aktuell » Landkreis aktuell » Landkreis und Polizei gehen konsequent gegen Flatrate- und Komapartys vor
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Landkreis und Polizei gehen konsequent gegen Flatrate- und Komapartys vor
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Die in Mode gekommenen Flatrate- Komaparties wird der Kampf angesagt.
Nach den erschreckenden Meldungen über die Auswirkungen dieser Parties, veranlasste den niedersächsischen Wirtschaftsminister, Walter Hirche, und den Präsidenten des DEHOGA Landesverband Niedersachsen, Hermann Kröger, an die Gaststätten- und Diskothekenbetreiber für einen Verzicht derartiger Veranstaltungen zu appellieren.

Durch den Bund-Länder-Ausschuss Gewerberecht, wurde im Mai 2007 der Beschluss gefasst, dass die Annoncierung und Durchführung von "Koma-" oder "Flatrate"- Parties nicht mit den Bestimmungen des Gaststättengesetzes vereinbar ist. Zuwiderhandlungen können zum Widerruf der Gaststättenerlaubnis führen.

Das Ordnungsamt des Landkreises Harburg und die Dienststellen der Polizeiinspektion Harburg werden bei Feststellungen von Koma- oder Flatrate-Parties konsequent einschreiten und diese Veranstaltungen unterbinden. Werden den Behörden geplante Veranstaltungen diesen Formats bekannt, erfolgt im Vorfeld ausnahmslos das Verbot im Sinne der Bestimmungen des Gaststättengesetzes.

Der Landkreis Harburg und die Polizeiinspektion setzen jedoch grundsätzlich auf die Vernunft der im Landkreis ansässigen Gastwirte und Diskothekenbetreiber, dass dem Appell auf Verzicht dieser Partys gefolgt wird.


18.06.2007 23:51:29   
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