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Der Freistaat Sachsen hat im vergangenen Jahr wie erwartet deutlich weniger Steuern eingenommen als 2008. 10,24 Milliarden Euro flossen insgesamt in die Kassen - 624 Millionen Euro weniger als im Jahr davor und außerdem knapp 100 Millionen Euro weniger als ursprünglich für 2009 erwartet. Im vorläufigen Jahresabschluss, den das Finanzministerium am Dienstag in Dresden vorgelegt hat, klafft eine Lücke von 423 Millionen Euro, die allerdings ohne Kredite ausgeglichen werden soll.
222 Millionen Euro muss der Freistaat den Angaben zufolge zurückzahlen, weil er zu viel Geld aus dem Länderfinanzausgleich bekommen hat. Die übrigen 201 Millionen des rechnerischen Defizits entstehen aus dem Ungleichgewicht von Einnahmen (16,352 Mrd.) und Ausgaben (16,553 Mrd.) im Haushalt für 2009. Die endgültige Abrechnung wird Mitte des Jahres vorliegen. Dann soll auch feststehen, mit welchen Mitteln das Defizit ausgeglichen werden kann.
Finanzminister Georg Unland (CDU) kündigte in einer Mitteilung noch weitaus höhere Steuereinbußen für 2010 an. Derzeit rechnet die Regierung mit 864 Millionen Euro. Ob es dabei bleibt, werde erst nach der Steuerschätzung im Mai feststehen, hieß es. (dpa)
Mir Sachsen, mir sinn helle, das weeß de ganze Weld, un sinn mer maa nich helle, da hammer uns ferschdelld!
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