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Murat Kurnaz - Schuldfrage in neuem Licht / Bush verbietet (angeblich) Folter·

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Murat Kurnaz - Medienberichte lassen Schuldfrage in neuem Licht erscheinen - www.abendblatt.de

ZitatNach Angaben des „stern“ sollen sich die USA sogar über das deutsche Einreiseverbot für den ehemaligen Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz beschwert haben. Die BILD-Zeitung meldet unterdessen, dass Kurnaz bei seiner Festnahme keineswegs unschuldig war.

„Bremer Taliban“ - Wie gefährlich ist er wirklich? - Bild.T-Online.de

ZitatTatsache ist, noch 2005 waren sich deutsche Ermittlungsbehörden sicher: Kurnaz ist brandgefährlich! In einem Vermerk des LKA Bremen vom Mai 2002 heißt es: Es „besteht Grund zu der Annahme, dass Kurnaz nach Pakistan gereist ist, um von dort aus an der Seite der Taliban in Afghanistan gegen die USA zu kämpfen.“

Nachrichten Wie der Türke Murat Kurnaz zum radikalen Moslem wurde - Bild.T-Online.de

ZitatWie gefährlich war der Bremer Türke Murat Kurnaz wirklich? In den Akten der Staatsanwaltschaft Bremen findet sich das Polizeiprotokoll der Zeugenaussage seiner Mutter Rabiye Kurnaz (48).

Murat Kurnaz - www.123recht.net

ZitatMurat Kurnaz, der in dem erwähnten Vermerk als „türkischer Staatsangehöriger aus terroristischem Umfeld“ geführt wird, stand nämlich im Verdacht, keineswegs bloß zum Beten nach Pakistan gefahren zu sein.

Vielmehr brachten Ermittlungen deutscher Sicherheitsbehörden schon kurz nach seinem Verschwinden im Oktober 2001 Hinweise zutage, nach denen Kurnaz ein radikaler Islamist sei, dessen persönliche Veränderung hin zu einem kämpferischen Fanatiker sowohl seiner Familie als auch Bekannten und Lehrern in der Berufsschule aufgefallen sei.

YouTube - Ist Murat Kurnaz wirklich so unschuldig wie er tut?

ZitatKurnaz bezeichnet sich als "Opfer des Anti-Terror-Kampfes" - doch allmählich stellt sich heraus, dass der „Bremer Taliban" nicht so harmlos ist, wie ihn die deutsche Medien und die Linksparteien gerne darstellen...

Möglicherweise war es doch gut so gewesen, dass Murat Kurnaz im Jahr 2001 in Pakistan verhaftet wurde. Egal; die Hauptsache ist doch, dass Bush nun endlich Folter von Terrorverdächtigen verboten hat.

heute.de Nachrichten - Bush verbietet Folter von Terror-Verdächtigen - www.zdf.de

ZitatGenfer Konvention gilt künftig für alle Gefangenen der CIA. US-Präsident Bush hat die Folter von Terrorverdächtigen verboten. Bisher hatten die USA sie nicht als Kriegsgefangene anerkannt - und ihnen die Rechte der Genfer Konvention verwehrt. Nach mehreren Urteilen musste Bush nun von dieser Linie abrücken.

US-Regierung verteidigt harte Verhörtechnik - News.de.msn.com

ZitatWashington gibt zu, bei Terrorverdächtigen wenig zimperlich vorzugehen, um an Informationen zu kommen. Die harschen Maßnahmen werden solange gesteigert bis der Häftling kooperiert. Die Heimatschutzberaterin des Präsidenten sieht darin keine Folter. [...]

Townsend äußerte sich nicht zu den einzelnen Methoden. Sie sagte lediglich, dass gegen weniger als ein Drittel von etwa 100 Gefangenen "Techniken" angewendet worden seien. Sie seien legal und es handele sich nicht um Folter.

"Wenn Amerikaner (bei Anschlägen) getötet werden, weil wir darauf verzichtet haben, die harten Dinge zu tun, dann hätte das amerikanische Volk das absolute Recht, uns zu fragen, warum", erklärte die Beraterin. Auch die Sprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, sagte, es sei nicht "die Politik der USA zu foltern, und wir tun es nicht".

Der "New York Times" vom Donnerstag zufolge hatte das Justizministerium unter der damaligen Führung des engen Bush- Vertrauten Alberto Gonzales ausdrücklich erlaubt, Terrorverdächtige "einem Trommelfeuer schmerzhafter körperlicher und psychologischer Taktiken auszusetzen".

Dazu gehörten Schläge auf den Kopf und das als "waterboarding" berüchtigte Simulieren von Ertränken. In dem Memorandum sei auch grünes Licht dafür gegeben worden, Gefangene stundenlang eiskalten Temperaturen auszusetzen, sie in "Stresspositionen" stehen oder sitzen zu lassen und sie durch laute Rockmusik am Schlafen zu hindern. [...]

CIA-Chef verteidigt Verhöre in Folterländern - MSN Nachrichten

ZitatDer Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, Michael Hayden, hat die sogenannte Überstellung Terrorverdächtiger zu Verhören in Drittländern verteidigt. „Unsere Programme sind so legal wie sie nützlich sind“, sagte Hayden in einer Rede in Chicago.

Durch die „Überstellung“ können die Verdächtigen in Ländern vernommen werden, die weniger strenge Auflagen bei den Verhörmethoden haben und zum Teil auch Folter zulassen.

Die so erhaltenen Informationen seien „unersetzlich, was der einzige Grund ist, aus dem wir dieses zugegebenermaßen umstrittene Programm“ weiterverfolgen sagte Hayden.

USA bereiten Schließung von Guantánamo vor - MSN Nachrichten

ZitatVertreter der US-Regierung erwägen einem Zeitungsbericht zufolge, den Gefangenen im Lager Guantánamo Bay größere Rechte einzuräumen und so die Schließung der Anlage auf Kuba vorzubereiten. Zu den Überlegungen gehöre es, den Häftlingen einen Anwalt bei Verhören zur Seite zu stellen, berichtete die „New York Times“ [...]

Guantánamo auch in Deutschland denkbar - MSN Nachrichten - Nachrichten

ZitatGuantánamo auch in Deutschland denkbar

Der Staatsrechtler Otto Depenheuer hat für den Umgang mit Terrorismus ein klares Konzept: Er spricht sich im Interview mit WELT ONLINE dafür aus, Terroristen – ähnlich wie im Lager Guantánamo – in Sicherungsverwahrung zu nehmen. Innenminister Schäuble gilt als Anhänger Depenheuers.Wenn es um den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus geht, akzeptiert Wolfgang Schäuble keine Denkverbote.

Deshalb empfahl der Innenminister auch ein schmales Büchlein des Kölner Staatsrechtlers Otto Depenheuer, das sich mit der „Selbstbehauptung des Rechtsstaats“ im Angesicht der neuen Bedrohungen auseinandersetzt. Seitdem wird das Werk als wissenschaftliche Unterfütterung der politischen Überlegungen des CDU-Politikers verstanden – und lebhaft kritisiert.

bearbeitet von ForumLeaks am 28.12.2007 16:14:47

AIDS Kritik • Warum man Haare hat • Schädliches Kunstlicht • Keiner ist "homosexuell" • Das Forum der Andersdenkenden

21.07.2007 08:37:36

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